Dienstag 24. Oktober 2000

keil1.gif(893 Byte) Donnerstags-Demos - Beendigung

keil1.gif(893 Byte) Nach Landtagswahl kommt Belastungspaket

keil1.gif(893 Byte) Behinderte schwer verprügelt

keil1.gif(893 Byte) Treffsicherheitstraining

keil1.gif(893 Byte) Widerstandstage - Bus-Anreise aus Wien

keil1.gif(893 Byte) Weitere Polizeiübergriffe in Graz

keil1.gif(893 Byte) Auch Kärnten lässt sich das Demonstrieren von Haider nicht verbieten

keil1.gif(893 Byte) Haider stokes controversy with xenophobic tirade

keil1.gif(893 Byte) Machismo in Österreich

keil1.gif(893 Byte) Idee einer Bürogemeinschaft

keil1.gif(893 Byte) "Das Österreich Telefon"

keil1.gif(893 Byte) TATblattfest abgesagt - Statt dessen: Que(e)r-Beisl am 25. Oktober

keil1.gif(893 Byte) Jeden Freitag: Kundgebung für Palästina

keil1.gif(893 Byte) G20 To Meet In Montreal

keil1.gif(893 Byte) Big Brother Awards 2000 - jetzt noch schnell mitwählen

keil1.gif(893 Byte) Mexiko-Plattform im Internet

 

 

 

 

 

Diese Ausgabe hat János Fehérváry, janos@CHiLLi.cc zusammengestellt.

 

 

 

 

 

 

 



 



Was auf der letzten Drahdiwaberl CD
von EMI zensuriert wurde

"Schulterschluss"
(Österreich ist kein Naziland....) mit Hubsi Kramar

Saugt euch die MP3



Fotoreportage: HumpDump over Favoriten

Teil II

 

 












Donnerstags-Demos - Beendigung
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        From: Uli  BotschaftderbesorgtenBuergerInnen@blackbox.net 


Beitrag:

Do-Demos (Beendigung)

Folgende Zuschrift an die Botschaft besorgter BürgerInnen und Bürger
versuche ich hiermit an die wirklich Zuständigen weiterzureichen... :-)
(Und ich kommentiere es unten auch, Uli.)

---  begin forward

An das Aktionskomitee gegen schwarz/blau
Wichtiger rechtlicher Hinweis zu den Demos:

Gegen Ende der Demos, wenn der Zug immer kleiner wird, kann es vorkommen,
dass keine Fahne oder kein Schild / Transparent mehr mit dabei ist. Sobald
dies der Fall ist kann die noch vorhandene Menschengruppe rechtlich nicht
mehr als  Demo angesehen werden. Dann versucht die Exekutive sie
aufzulösen, in welcher Form auch immer. Dass Gewalt dabei im Spiel ist,
war oft genug der Fall. Daher MUSS sich die Demo bei gegebenen Anlass
(hohe Polizeipräsenz, die Demo befindet  sich in der Innenstadt,...) in
solchen Situationen auflösen, um Datenaufnahmen, Perlustrierungen und
Verhaftungen zu vermeiden! Bislang ist dergleichen oft genug passiert.
Auf Widerstand!

---  end forward

Nachsatz des Forwardenden:
Wir haben das bei der Botschaft auch schon diskutiert.
Es besteht aber die Gefahr, dass ein Mensch, der die Demo für beendet
erklärt, deswegen als deren OrganisatorIn betrachtet und für deren
Nichtanmeldung eine Verwaltungsstrafe kassiert. Daher wäre ein Weg fein,
bei dem eine demokratische Willensbildung zur Beendigung der Demo möglich
ist.

Eine unter mehreren Ideen war zum Beispiel Stehenbleiben und Feuerzeug wie
bei einem Rockkonzert hochhalten, und wenn das genug machen, bildet sich
ein Kreis, We schall overcome wird gesungen und alle gehn in Kleingruppen
heim und befolgen die StVO.
Weitere Ideen?

stand wider, Uli

Botschaft besorgter Bürgerinnen und Bürger
mailto: botschaftbesorgterbuergerInnen@blackbox.net
http://botschaftbesorgterbuergerInnen.cjb.net
cometo: Botschaft am Ballhausplatz




Nach Landtagswahl kommt Belastungspaket
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        From: KPÖ Steiermark  Franz.Parteder@stadt.graz.at 


Montag, 23. Oktober 2000

Presseinformation der KPÖ Steiermark

Nach Landtagswahl kommt Belastungspaket
KPÖ analysiert Ergebnis - Landesmitgliederversammlung am 17. November

Die steirischen KommunistInnen zogen auf der KPÖ-Landesvorstandssitzung am
Wochenende eine positive Bilanz der Landtagswahl. Die deutlichen
Stimmengewinne in Graz und anderen wichtigen Gemeinden werden als Beweis
für die Richtigkeit der basisbezogenen KP-Politik in der Steiermark
gewertet. Landesvorsitzender Franz Stephan Parteder wies darauf hin, dass
nach der Landtagswahl Belastungspakete auf Landesebene und in den
Gemeinden auf die Menschen zukommen werden: "Am Tag nach der steirischen
Landtagswahl hat eine Landeshauptleutekonferenz, an der auch Frau Klasnic
teilgenommen hat, ihre Zustimmung zum neuen Finanzausgleich signalisiert.
Dahinter versteckt sich ein Belastungspaket auf Landesebene, das die
Einschränkung von Leistungen, die Privatisierung von Landeseigentum und
den Abbau der Zahl der Landesbediensteten bringen wird.

Am Donnerstag hat der Finanzstadtrat im Grazer Gemeinderat die
Auswirkungen der Steuerausfälle und der Neuregelungen im Finanzausgleich
dargelegt. Der Steuerausfall beträgt allein für Graz 211 Millionen
Schilling. Das bedeutet ebenfalls eine spürbare Einschränkung der Ausgaben
im ordentlichen und auch im außerordentlichen Budget! Das sind die
Tatsachen, die auf die Menschen in der Steiermark zukommen werden, ganz
knapp nachdem sie bei der Wahl die mütterliche Frau Landeshauptmann
gestärkt haben."

Der Prozess, in dem sich eine umfassende und konsequente soziale und
demokratische Alternative zur gegenwärtigen Regierung und zum EU-konformen
Kurs der Herrschenden herausbilden kann, ist - wie der Erfahrungen der
letzten Monate zeigen - sehr kompliziert.

Die KPÖ unterstützt dabei alle Kräfte und Initiativen, die für dieses Ziel
eintreten. Aktionen von arbeitenden Menschen gegen den Sozialabbau, der
Massenprotest der Studierenden, Initiativen gegen den Alltagsrassismus und
auch die Bewegung gegen Schwarz-blau im engeren Sinn haben hier eine große
Bedeutung.

Unser Ziel ist es, gleichberechtigt und solidarisch in diesen Bewegungen
zu wirken und so zu ihrem Erfolg beizutragen. Dabei verweisen wir auf die
spezifischen Erfahrungen und Stärken der KPÖ. Als Teil der
Arbeiterbewegung, als marxistische Partei, können wir eigenständige
inhaltliche Beiträge leisten. Die Positionen der KPÖ in Gemeinden,
Betrieben, Arbeiterkammern, der Hochschülerschaft und den Gewerkschaften
sind für uns Kristallisationspunkte des Widerstands.

In Vorbereitung des Bundesparteitages der KPÖ wird eine
Landesmitgliederversammlung am 17. November in Leoben die steirischen
Positionen festlegen.  Die ordentliche Landeskonferenz der steirischen KPÖ
soll im Herbst 2001 stattfinden.


Tel. 03 16 / 71 24 36
Fax 03 16 / 71 62 91
email: kp.stmk@nextra.at
KPÖ Steiermark
Lagergasse 98a
8020 Graz




Behinderte schwer verprügelt
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        From: AK AntiFa/AntiRa, Alf Göhringer Eisenach   weitergeleitet:

        angelo.lucifero@hbv-th.de 


21.10.2000, TLZ:

Behinderte schwer verprügelt

"Wenn ihr zur Polizei geht, findet ihr euch im Sarg wieder". Damit soll
der 19-jährige Mark (Name v. d. Red. geändert) nach seiner Tat am Dienstag
Abend gedroht haben. Mark jedenfalls fand sich gestern vor dem Haftrichter
wieder - und kurz danach hinter Gittern. Gefährliche Körperverletzung,
Freiheitsberaubung und Nötigung lautet der Vorwurf. Sein Opfer: Ein
geistig behinderter 19-jähriger Mann. Der Behinderte war erst Dienstag in
die Wohnung an der Ziegeleistraße eingezogen. In der Wohnung darunter
fühlte sich Mark am Vormittag vom "Lärm" durch Möbelrücken und Bohren
gestört. Nach den bisherigen Ermittlungen ist folgendes geschehen: Abends
nach reichlich Bier mit drei Kumpanen ging er nach oben. Angeblich um den
neuen Mieter zur Rede zu stellen. Dazu kam es nicht, denn bei dem
Behinderten hielten sich ein 18-Jähriger und ein 13-Jähriger auf. Der
18-Jährige bekam unvermittelt die Faust von Mark zu spüren - vermutlicher
Grund: Das Opfer hatte asiatische Gesichtszüge. Danach schlug Mark auf den
Behinderten ein, mit der Faust und mit einer Gardinenstange. Bei dem
13-Jährigen beließ er es bei der genannten Drohung. Die beiden Besucher
konnten schließlich flüchten, den Behinderten habe Mark dann gezwungen,
mit nach unten in die Wohnung zu kommen. Dort hingen an den Wänden eine
Reichskriegsflagge, Poster und selbstgemalte Bilder mit rechtsradikalen
Motiven. Dazu gab es für den Behinderten ein fast einstündiges "Verhör".
Und bei jeder falschen Anwort weitere Schläge und Tritte für den
Behinderten. Dazu wurde auch ein Gürtel mit schwerer Metallschnalle
benutzt. Inwieweit Marks Zechkumpane an der Tat beteiligt waren, ist noch
nicht abschließend ermittelt. Und inwieweit die Tat einen rechtsradikalen
Hintergrund hat, auch nicht.

Aber: Dass der Haupttäter aus der rechtsradikalen Szene kommt, liegt mehr
als nahe. Der Behinderte jedenfalls trug zum Teil schwere Prellungen an
Schulter, Brustkorb und Gesicht davon - und ein psychisches Trauma. Sein
Betreuer hat den Vorfall Mittwoch der Polizei gemeldet, Donnerstag Abend
wurde Mark von der Eisenacher Kripo festgenommen und gestern verhaftet.
Für den Haftrichter war er kein Unbekannter. Im September ist Mark von ihm
für eine gefährliche Körperverletzung zu vier Wochen Jugendarrest
verurteilt worden.

Von Alf Göhringer Eisenach. (ep)




Treffsicherheitstraining
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        From:  axel@maigrafik.at 


ÖH; Bildungspolitik; Studiengebühren; Proteste

Treffsicherheitstraining
Auch die Studierenden üben sich in treffsicherem Widerstand

Am 21.10. fand das zweite Treffen der ÖH  Basis für Bildung, einer
bundesweiten Plattform bestehend aus Studienrichtungs- und
FakultätsvertreterInnen (unterstützt von den Fraktionen KSV, VSStÖ, LUST
und GRAS) auf der Technischen Universität in Wien statt. Geplant wurde für
den bundesweiten Aktionstag am nächsten Dienstag 24.10. ein
Treffsicherheitstraining. Dieser beginnt bereits um 6 Uhr morgens: Unter
dem Motto Gehrer treibt uns in die Armut werden Studierende vor der
Wohnung Elisabeth Gehrers 24 Stunden lang betteln gehen. Ab 11.30 übt sich
die Widerstandsplattform Germanistik (Universität Wien) im Eierwerfen.
Zeitgleich wird am Teich der Universität Linz um den Abschluss eines
Studiums um die Wette gepaddelt. Um 12 Uhr ist vor der Universität Wien
Treffpunkt für ein Verkehrsblockadetraining. Die Absurdität des Begriffes
soziale Treffsicherheit, wenn er seitens der Regierung benutzt wird,
wollen wir heute aufzeigen. Getroffen werden wir, aber sicher nicht
sozial, so Charis Oskandi von Studienrichtungsvertretung Publizistik.

Auch an einem weiteren Aktionstag für den 8. November wird gearbeitet. An
der Grund- und Integrativwissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien
werden beispielsweise Lehrende und Studierende Workshops rund um das Thema
Bildungs- und Sozialabbau anstelle des regulären
Lehrveranstaltungsbetriebs abhalten.




Widerstandstage - Bus-Anreise aus Wien
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        From: Didi Zach  didi_zach@yahoo.de 


Liebe Freunde und Freundinnen

Es gibt noch freie Plätze für die BUS-Anreise aus Wien
zur Demo anläßlich der internationalen Widerstandstage
am 28. Oktober in Klagenfurt!!!!
Kostenpunkt: 250,-- Alpendollar für hin und retour;
Kinder unter 15 Jahren gratis!!!

Aus Italien werden dutzende Busse kommen - aus Wien hält sich die
Begeisterung bis jetzt in Grenzen. Wann - wenn nicht jetzt!

Abfahrtsort der Busse aus Wien am Samstag, 28. Oktober zwischen
Uni und Rathaus (Grillparzerstrasse) um 9:00 Uhr.
Rückfahrt von Klagenfurt (Neuer Platz) voraussichtlich
um 20:00 Uhr(Ankunft in Wien um 1:00 in der früh).

BITTE SOFORT bei einer der folgenden Kontaktadressen buchen.

per mail:
demo_celovec@yahoo.com
didi_zach@yahoo.de

oder persönlich bei der "Botschaft der besorgten
Bürger" (dort Bareinzahlung) am Heldenplatz.


Wer sich per Mail anmeldet möge bitte umgehend auf das
BAWAG-Konto Nr. 05310.031.161
BLZ: 14.000 einzahlen.

Allgemeine Infos zu den internationalen
Widerstandstagen in Klagenfurt im Internet unter
http://www.offeneskaernten.cjb.net




Weitere Polizeiübergriffe in Graz
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        From:  smash.sbg@gmx.net 


Erneut Polizeiübergriffe bei Straßenfest in Graz

Nach Unfall - Beamte unter Verdacht der unterlassenen Hilfeleistung

Massive Einschüchterungsversuche gegenüber Mayday-AktivistInnen

Es scheint kein Ende der polizeilichen Übergriffe gegen die linken Szene
in Graz in Sicht zu sein: Nach den Vorfällen vom 6.Oktober 2000 kam es am
14. Oktober 2000 beim Besuch der "Kulturkarawane gegen rechts" und einem
anschließenden Straßenfest erneut zu Eskalationen. Schon die Tatsache,
dass ein abendlicher Demonstrationszug von ungefähr 50 Leuten von
mindestens doppelt so vielen Beamten der Sondereinheit "Taurus" permanent
eingekesselt war, sagt einiges über das momentane Klima aus. Noch dazu, wo
die TeilnehmerInnen, die sich durchwegs friedlich verhielten, ständig und
aufdringlich gefilmt wurden. Kleinigkeiten wie eine kleine Performance mit
FeuerschluckerInnen nutzte die Polizei für sofortige Einsätze und Anzeigen.

Ein massiver Übergriff fand dann im Verlauf des späteren Abends am
Eisernen Tor statt: Ein Jugendlicher hatte angeblich Polizisten bedroht,
was eine Personalienaufnahme ja noch erklärt hatte. Doch anstatt einfach
die Daten aufzuschreiben, griff die "Taurus"-Einheit ein und verhaftete
den Burschen.

Als der Versammlungsleiter dazukam und den Grund für die Verhaftung wissen
wollte, wurde er selbst von den Beamten angegriffen, "Wenn Sie nicht
verschwinden, sind Sie auch dran...", weggestoßen, der Arm wurde ihm nach
hinten verdreht und er wurde am Boden weggeschleift. Seine Rufe machten
andere FestteilnehmerInnen aufmerksam, die daraufhin ebenfalls hinliefen,
sich dazwischenstellten und von der Polizei eine Rechtfertigung für ihr
Vorgehen verlangten. Die "Taurus"- Beamten drängten auch sie mit Gewalt
zurück, dabei fielen gegenüber Mayday-Leuten Drohungen wie: "Wenn Sie da
nicht verschwinden, nehmen wir noch einen mit." (Dienstnummer 494) Oder
noch schlimmer: "Dein Gesicht merk ich mir, pass auf, dass Du mir nicht
allein über den Weg läufst."

Als wir danach vom Einsatzleiter Dr. Lecker eine Erklärung für den
gesamten Vorfall verlangten, hatte der natürlich nichts gesehen und
gehört. Er meinte nur, wir könnten ja eine schriftliche Beschwerde
einreichen. Allerdings: Wir forderten den Einsatzleiter von "Taurus"
(bereits erwähnte Dienstnummer 494) vergeblich auf, uns die Dienstnummern
der Beamten zu nennen, die gegenüber dem Versammlungsleiter so aggressiv
und gegen jedes Recht eingeschritten waren oder die die Leute bedroht
hatten.

Um etwas klarzustellen: Beim Straßenfest handelte es sich nicht um eine
Veranstaltung von Mayday 2000, wohl haben viele von uns mitgemacht. Wir
wissen nicht, was dieser Jugendliche getan oder nicht getan hat. Aber
seine  Verhaftung war auf keinen Fall gerechtfertigt, sondern eine
sinnlose Provokation, und klar rechtswidrig war das brutale Vorgehen
gegenüber dem Versammlungsleiter. Deswegen haben wir eingegriffen, und wir
protestieren energisch gegen die Drohungen und die Gewalt uns gegenüber!

Doch noch erschreckender ist der zweite Zwischenfall dieses Abends: Ein
Teilnehmer des nächtlichen Demozuges war beim Burgtor unter den Demowagen
geraten, das Auto überfuhr sein Bein. Aufgrund der Dunkelheit unter dem
Torbogen, des Gedränges und der lauten Musik bemerkte niemand diesen
Unfall  außer zwei Jugendlichen und den Einsatzpolizisten. Etwas
Unglaubliches passierte: Die Polizisten unterließen es nicht nur, sofort
die Rettung zu  rufen, sondern forderten die Jugendlichen, die helfen
wollten, auf, weiterzugehen: "Geht's weiter, lasst ihn liegen, er ist
selber schuld."

Zum  Glück taten die beiden das nicht, sondern alarmierten noch zwei
weitere DemonstrantInnen und riefen die Rettung - was gut 20 Minuten
dauerte, da sie keine Handys bei sich hatten. Als dann das Unfallkommando
die Jugendlichen zum Unfallhergang befragte, trafen Beamte der
Sondereinheit ein und begannen, die Leute einzuschüchtern: Warum sie jetzt
noch demonstrieren müssten, ob sie wieder etwas getan, vielleicht eine
Sachbeschädigung begangen hätten... Es waren Beamte derselben Einheit, die
zuvor beabsichtigt hatten, einen Verletzten einfach in der Dunkelheit
liegen zu lassen!

In Zusammenhang mit dem skrupellosen Verhalten der Polizisten bei diesem
Unfall müssen auch die Drohungen, die bei dem Straßenfest gegen
AktivistInnen gefallen sind, ernst genommen werden. Schon ein paar Wochen
zuvor hatten Beamte einer Sondereinheit drei junge Leute aus dem Stadtpark
grundlos mitgenommen, beschimpft und erklärt, das könne man je locker als
drei Selbstmorde ausschauen lassen. Wenige Tage nach dem Straßenfest
reagierte die Einheit "Taurus" darauf, dass Mayday 2000 den brutalen
Polizeieinsatz vom 6. Oktober öffentlich gemacht hatte: In Briefen an die
Lokalzeitungen überhäufte die Polizei die Gruppe und besonders jene Leute,
die für Mayday-Aussendungen namentlich unterzeichnet hatten, mit
Verleumdungen und Vorwürfen. Für alles, was an angeblichen Beleidigungen
und Aggressionen gegenüber der Polizei passiert sein soll, macht "Taurus"
Mayday verantwortlich. Damit werden nicht nur die LeserInnen, sondern
sämtliche Polizisten gegen uns aufgehetzt, und besonders gegen jene
AktivistInnen, deren Namen amtsbekannt oder öffentlich für Mayday stehen.

Nicht umsonst hat ein angeblich Verantwortlicher für Mayday am 15. Oktober
für das Verteilen von Flugblättern vor dem Sitz der Landesregierung wieder
eine Anzeige erhalten - wegen "nicht genehmigten Verteilens von
Flugblättern" (Anm.: für politische Flugblätter gibt es eigentlich keine
Genehmigungspflicht). Doch angesichts der momentanen
Einschüchterungsversuche und Drohungen durch die Polizei sind es nicht nur
Anzeigen, die wir befürchten. In einer Situation, in der sich einige
Angehörige der Exekutive offenbar immer mehr zu Aktionen im Graubereich
der Legalität ermutigt fühlen und offen Leute bedrohen, heißt das, daß die
Beschuldigungen von "Taurus" uns massiv gefährden und zur Zielscheibe
machen. Was muss eigentlich noch passieren, damit in Graz öffentlicher
Protest gegen  die Polizei laut wird, zum Beispiel innerhalb der
politischen Opposition? Dass am 6. Oktober junge Leute in Handschellen
festgenommen, angezeigt, gedemütigt und misshandelt wurden, nur weil sie
ein Transparent hochgehalten und ein paar Zwischenrufe gewagt hatten,
reichte offenbar nicht. Schweigen konnte die Polizei nur als Ermutigung
auffassen, und so macht sie weiter... .

Anfragen im Gemeinderat, im Landtag oder im Parlament; Stellungnahmen in
der Presse, Protest direkt bei der Polizei, was auch immer, aber meldet
Euch endlich zu Wort!

PS 1: Wir danken den solidarischen Menschen aus anderen Bundesländern ganz
 herzlich für ihre Rückmeldungen und Unterstützungsangebote und bitten
weiterhin um Eure Solidarität! Wir greifen eine Anregung auf und
informieren hiermit alle, die direkt ihren Protest bei der zuständigen
Stelle ausdrücken wollen:

Bundespolizeidirektion Graz
Paulustorgasse 8, 8010 Graz
tel.: 888-0
Polizeidirektor Dr. Franz Stingl.

PS: Nach wie vor ersuchen wir dringend um Spenden für die Rechtshilfe: BLZ
38 000, Sparbuchnummer 32 22 61 85, Bezeichnung Mayday 2000 Graz.




Auch Kärnten lässt sich das Demonstrieren von Haider nicht verbieten
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        From: Tina Leisch  kaernten@klingt.org 


Auch Kärnten lässt sich das Demonstrieren von Haider nicht verbieten

Widerstandskongress endet mit einer Demonstration am 28. Oktober in
Klagenfurt

 "...seit ich  regiere traut sich wirklich kein Linker
ernsthaft zu demonstrieren..." Jörg Haider´s Wunsch platzt auch in
Kärnten. Imzuge der internationalen Widerstandstage in Kärnten findet als
Höhepunkt eine Demonstration am 28.10. in Klagenfurt statt. Dazu die
OrganisatorInnen  der Plattform Offenes Kärnten: "Kennen Sie die
Geschichte der gebratenen Frösche? Gibt man heißes Wasser in einem Teich,
springen die Frösche  raus und retten sich. Erwärmt man das Wasser schön
langsam immer wärmer und wärmer, verenden die Frösche, da sie es nicht
merken... das ist die erstickende Politik der FPÖ." Wir leisten Widerstand
in einem Land, das Haider groß gemacht hat, wo ein Mölzer die
Kulturpolitik bestimmt.

Die Kulturkarawane gegen rechts (Kulturna karavana proti desnemu
ekstremizmu) von 6. bis 28. Oktober und das Kulturprogramm des
Internationalen Widerstandskongresses (26.-28.10.) werden getragen von 160
KünstlerInnen, die Dissidenz gegen alle rechtsextremen, rassistischen  und
kulturfeindlichen Tendenzen in Österreich leisten.

Dazu ein Erlebnisbericht von den Vorbereitungen:
Der Magistrat Klagenfurt hat uns trotz der von der zuständigen Abteilung
bereits am 26. September angenommenen Reservierung für das Gemeindezentrum
(als Veranstaltungsort für den Kongress) nach rund DREI WOCHEN andauernder
Urgenzen unsererseits nun vor zwei Tagen die schriftliche Absage erteilt.
Die Begründung: "... weil schon seit längerer Zeit auch eine Veranstaltung
mit Pensionisten zum Staatsfeiertag geplant war, die nun tatsächlich zum
angegeben Zeitpunkt ... stattfinden wird." Merke: Die Stadtverwaltung hat
für diese Antwort drei Wochen benötigt. Wir glauben nicht, dass es an der
Unfähigkeit der Beamten liegt, sondern an der von Bürgermeister Scheucher
in der Kronen Zeitung offen geäußerten Aversion gegen die Widerstandstage.
Ähnliche Erfahrungen gibt es mit der
Arbeiterkammer.

Die Plattform Offenes Kärnten hat für diesen Fall rechtzeitig vorgesorgt.
In der Messehalle 5 findet nun der Kongress
statt.

Zum Programm:

DONNERSTAG / 11.00 Uhr: Eröffnung der Widerstandstage durch
Gösta Maier. "Der Zustand Kärntens". / Danach: Workshops / 19.00 Uhr:
Podiumsdiskussion "Der Zustand Österreichs".

FREITAG / 10.00 bis 17.00 Uhr: Vortragsreihe "Rechtsruck in
Österreich. Rechtsruck in Europa?" / 19.00 Uhr: Podiumsdiskussion "EU -
kippt die Mitte nach rechts?" / 22.00 Uhr: Filmnacht des Widerstandes.

SAMSTAG / 14.00 Uhr: Kundgebung, Demo und Widerstandsfest am Neuen Platz
(Aufwärmen ab 11.00).

Wir sind ausschließlich auf Spenden angewiesen und brauchen noch 300.000
Schilling

Konto: 74.472.011 bei PSP; BLZ: 60.000; Plattform Offenes Kärnten


Tina Leisch
Tel.: 0664-1119096





Haider stokes controversy with xenophobic tirade
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        From:  j_knoebl@teleweb.at 

Haider stokes controversy with xenophobic tirade

By Julia Ferguson

VIENNA, Oct 22 - Austrian Vice-Chancellor Susanne Riess-Passer tried on
Sunday to defuse controversy over fellow far-right politician Joerg
Haider, who called for a "thorough getting rid of" foreigners living in
Austria.

In a rabble-rousing speech to the Freedom Party faithful in Vienna on
Friday evening, Haider said Austrians should be empowered to choose who
immigrates to the wealthy Alpine republic.

"There are way too many illegals, far too many drug dealers...and it must
be our job to bring about a thorough getting rid of (them)," the
50-year-old said to rapturous applause.

Haider, who bowed out as leader of the far right in May but remains its
leading light, is best known abroad for remarks in the past belittling the
crimes of the Nazis, for which he has since apologised.

Riess-Passer, who replaced Haider at the helm, said his latest comments
were misinterpreted. "He was not referring to the elimination of
foreigners, but to the elimination of the problem," she said on Austrian
state television. "And I forbid this insinuation that the Freedom Party is
hounding foreigners."

Haider's populist rhetoric sparked outrage from the opposition,
particularly as it comes at a time when Austria is trying to polish its
tarnished image abroad. Austria's 14 European Union partners slapped
bilateral diplomatic sanctions on it in protest at the entry into a
coalition government of Haider's party, which many consider racist and
xenophobic. The sanctions were lifted last month.

President of parliament Heinz Fischer, an opposition Social Democrat, said
Haider's speech was the antithesis of European values of equality for
people irrespective of faith and social standing. "Haider was appealing to
the negative side of people and in his usual way stoked emotions, created
the concept of the enemy and strengthened prejudices," he said in a
statement. Haider's speech before 2,000 people at the Vienna Stadthalle
marked the start of the Freedom Party's campaign for next year's Vienna
council elections.

At last year's general election, the Vienna arm of the party campaigned on
a blatant anti-immigrant platform, using slogans warning of
"overpopulation by foreigners".The party is smarting from its worst defeat
since Haider became leader in 1986, having seen its support at last
weekend's

Styrian regional election shaved by a third to 12.4 percent. It was the
first test of the new centre-right coalition as well as the first in 14
years without Haider as party leader. His party scored 29 percent in last
year's general election. (reuters)




Machismo in Österreich
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        From: Ute Pichler  Ute.Pichler@spoe.at 


Machismo in Österreich

Würde Hemingway noch leben, so könnte er sich ab sofort auch in Österreich
wohl fühlen. Mit der Bestellung von Herbert Haupt als Sozialminister, der
auch für die Frauenagenden zuständig ist, wird  offiziell, was wir die
längste Zeit wussten: Mit der FPÖ ist der Machismo  nicht nur salonfähig
geworden, sondern auch politisches Credo.

Denn außer in Österreich gibt es diese exotische Konstellation, dass ein
Mann  Frauenminister ist, nur in dem Land, in dem Männer noch Männer sein
können,  im Geburtsland des Machismo, in Spanien. Dort ist Juan Carlos
Aparicio-Perez, der Minister für Arbeit und soziale Fragen, auch für die
soziale Frage "Frau" zuständig.

Der gestandene Freiheitliche hat seine Feuertaufe im  Parlament spätestens
mit seiner eher dürftigen Distanzierung von der  Krumpendorf-Rede seines
Chefs bestanden. Damit gehörte er eindeutig zum nationalen Klub, und für
VP-Obmann Kohl nicht auf den Sitz des dritten  Parlamentspräsidenten. Mit
dem Ministersessel für Haupt hat der  Koalitionspartner da allerdings
weniger Probleme. Selbst Maria Rauch-Kallat,  VP-Frauenchefin, die gestern
noch davon sprach, dass die Frauenagenden weiterhin in den Händen einer
Frau liegen sollten, plädiert heute dafür "dem  Kollegen jetzt einmal
zumindest die Chance zu geben, sich einzuarbeiten."

Und Chef Haider sieht da sowieso kein Problem, versteht gar  nicht, dass
es da eines gibt. Schließlich "sind ja auch Männer im
Gleichbehandlungsausschuss." Und richtige Männer wissen ja, was Frauen
brauchen... Sein Blut- und Schosshund Westi zog gleich die Parallelle zu
Frau Landeshauptmann Klasnic. Warum also nicht einen Herrn
Frauenministerin  Haupt?




Idee einer Bürogemeinschaft
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        From: die bunten  a9105095@unet.univie.ac.at 


liebe aktivistInnen!

der verein die bunten - forum für würde, gerechtigkeit und demokratie! -
sucht interessentInnen an einer bürogemeinschaft einerseits zwecks
vernetzung der politischen arbeit, andererseits zwecks teilung der kosten.
wir geben vierteljährlich eine (sehr lesenswerte!) migrantInnenzeitung -
die bunte zeitung - heraus und sind daher in platznöten!

im idealfall melden sich vereine/gruppierungen mit ebenfalls
antirassistischem, migrantInnen-rechtlerischem oder anderem
widerst@ndischem hintergrund und einem gewissen budget für räumlichkeiten.

unsere zeit drängt - wir suchen dringend ein büro beziehungsweise haben
bereits ein objekt in aussicht!

mit der hoffnung auf reges interesse und widerst@ndischen grüssen!

die bunten

kontakt:
die bunte zeitung, tel 01/961 10 29




"Das Österreich Telefon"
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        From:  widerstand@blackbox.net 


"Das Österreich Telefon"

Liebe Leute !

Wie ich auf der Uniprotestseite http:/strike.action.at/ gesehen habe, hat
die Bundesregierung unter dem Titel "Österreich neu regieren" ein
Propagandatelefon namens "das österreich telefon" ins Leben rufen kann. Es
ist laut Tonband von 8.00 - 17:00 Uhr besetzt:

Ich rufe alle Widerständischen dazu auf, die Rufnummer

0800/222 666

mit Anrufen zuzumüllen (GRATIS - Hotline!) und den Menschen dort tüchtig
die Meinung zu sagen - auf das wir diese Propagandaform zu Fall bringen

widerstand@blackbox.net




TATblattfest abgesagt - Statt dessen: Que(e)r-Beisl am 25. Oktober
Zurück
        From: Rosa Antifa Wien  raw@swi.priv.at 


Da das TATblattfest, wie wir erst recht spät erfahren haben, nun
doch nicht stattfindet, bieten wir euch zum Trost ein kleines aber
feines Alternativ-Programm:

Mittwoch 25. Oktober:

Videos von links

Um die Vorfreude auf die Heeresschau am naechsten Tag zu steigern, zeigen
wir "Neubewertung" - Die antimilitaristische Aktion zum
Nationalfeiertag 1999 (vom Volxtheater Favoriten/Videogruppe und Rosa
Antifa Wien).

Ebenfalls: "Goetheborg 2001": Aufrufvideo zu den Gegenaktivitaeten zum
EU-Gipfel in Schweden kommendes Jahr.
...und so manches mehr...

Ort: EKH. Wielandgasse 2-4, 1100 Wien (U1 Keplerplatz)
Zeit: 21 Uhr (puenktlich!!!), Beislbetrieb von 18:30-24 Uhr

Naechste Woche: "Brennender Asphalt": Film ueber die Situation in den
Vorstaedten franzoesischer Grossstaedte.
--

Rosa Antifa Wien
c/o Rosa Lila Tip
Linke Wienzeile 102
A-1060 Wien
AUSTRIA

Tel.: +43 (1) 64 15 999
E-Mail: raw@swi.priv.at
Web: http://www.raw.at




Jeden Freitag: Kundgebung für Palästina
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        From: Antiimperialistische Koordination  aik@beam.at 


Die Toten nehmen kein Ende - Schluss mit dem Massaker in Palästina

Drei Wochen schon dauert nun die neue Intifada der Palästinenser an, drei
Wochen schon tötet die israelische Armee ungestraft unbewaffnet
demonstrierende palästinensische Jugendliche und Kinder. Wie im Krieg
beschießen israelische Kampfhubschrauber palästinensische Städte und
Siedlungen. Dem Westen fällt nichts besseres ein, als die Einstellung der
Gewalt von palästinensischer und israelischer Seite zu fordern, ohne auf
die begangenen Menschenrechtsverletzungen Israels und die Ursachen der
neuen Intifada einzugehen, oder eingehen zu wollen.

Wir rufen alle linken, antiimperialistischen, demokratischen und
friedensliebenden Kräfte dazu auf, am Freitag, den 27. Oktober 2000, sich
um 17:00 Uhr am Stephansplatz einzufinden, um ihre Verbundenheit mit den
Opfern der israelischen Massaker kundzutun und gegen das Morden zu
protestieren.

Stoppt das Massaker in Palästina.

Antiimperialistische Koordination
Pf. 23, 1040 Wien, Austria
Tel&Fax: ++43 1 504 00 10
aik@beam.at




G20 To Meet In Montreal
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        From:  adi@deffas.sax.de 


BREAK WITH CONFORMITY 19.10.00

G20 To Meet In Montreal

On October 24 and 25 the G20 will be meeting in Montreal, Canada.
Regrouping the G7, Russia and certain key emerging markets (like Brazil,
China and India), the G20 is another yet another platform for the tenets
of globalisation to put profits over people, commodities over democracy
and consumption over the environment. Canadians and people from all over
the world will be there to meet the G20 and make sure their voices are
heard; a weekend of teach-ins, street-theatre, mobilisations,
demonstrations and popular education is planned. Get the latest
infomation, in English and French, and find out how to get involved:
www.cmaq.net




Big Brother Awards 2000 - jetzt noch schnell mitwählen
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        From:  akin.buero@gmx.at 


Moderne Zeiten:

Big Brother Awards 2000 - jetzt noch schnell mitwählen

Auch heuer veranstalten österreichische Organisationen (Arge Daten, VIBE,
Public Netbase und quintessenz) die Verleihung der "Big Brother Awards
Austria" und vergeben am Donnerstag, den 26. Oktober 2000 im Rahmen der
frei zugänglichen "Big Brother Party" im Wiener FLEX diese unliebsamen
"Auszeichnungen".

Die Awards wuerdigen in sechs Kategorien Personen, Organisationen,
Behoerden und Unternehmen, die sich in besonders übler Weise an
persönlichen Daten vergreifen.

Die Wunschkandidaten konnten in den Kategorien
"Business und Finanzen", "Politik", "Behörden und Verwaltung",
"Kommunikation", "Lifetime Award" und "Peoples Choice" unter Big Brother
Awards Wunschkandidat nominiert werden. Die Einreichungen an die Jury sind
seit kurzem abgeschlossen.

Die Volkswahl aber läuft noch bis Mittwoch, 24h:
http://www.bigbrotherawards.at/2000/nominees/index.shtml

(akin)




Mexiko-Plattform im Internet
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        From: Christian  mexiko-plattform@gmx.at 


Hier ist die endgültige URL, unter der wir ab sofort erreichbar sind:

http://www.oneworld.at/mexiko-plattform

Christian
für die Mexiko-Plattform

 


 

 
 

Redaktionsschluss: di, 24.10.2000, 3.30 Uhr
Fehler möge frau/man mir nachsehen!