Sonntag 29. Oktober 2000

 

 

 

Diese Ausgabe hat Brigitte Rapp, br@xpoint.at zusammengestellt.

 

 

 

 

 

 


Wie der MUND entsteht ....


 


Die Mexiko-Plattform ist ab sofort ständig im Internet zu erreichen: 
http://www.oneworld.at/mexiko-plattform

Auch die Mund-Homepage hat nun einen ständigen Bereich für Beiträge der Mexiko-Plattform eingerichtet: Heute findet Ihr hier die Pressezusammenfassung für den 12. Oktober.



 



Was auf der letzten Drahdiwaberl CD
von EMI zensuriert wurde

"Schulterschluss"
(Österreich ist kein Naziland....) mit Hubsi Kramar

Saugt euch die MP3



Fotoreportage: HumpDump over Favoriten

Teil II

 

 










Die Rettung des trojanischen Esels und andere Einlagen zwischen Militär und Gegenschwarzblau
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From: "www.ballhausplatz.at" 'db.work@db-site.com'


Johanna Hofinger www.ballhausplatz.at

"Militär und Polizei fühlten sich dennoch bemüßigt, bis 18.00 Uhr mehrmals
das Entfernen mitgebrachter Transparente zu verlangen. Dem wurde auch
unverzüglich Folge geleistet – jedes Mal." Dieses Zitat aus dem
Tatblatt-Bericht ist bezeichnend für die eintägige Koexistenz von
Bundesheer-Show und Gegenschwarzblauer Bewegung am Ballhausplatz. Diese
sorgte nämlich für jede Menge skuriller Vorfälle, von denen einige fast
kabarettistischen Wert hatten. Unter anderem wurde der trojamische Esel von
der (!) Wachmannschaft des Bundesheers "gerettet".

Daß sich das Bundesheer bei seiner diesjährigen Nationalfeiertags-Show den
(intern bereits umbenannten) Heldinnenplatz mit der im Container
residierenden BBB (Botschaft der Besorgten BürgerInnen und Bürger) teilen
mußte, war nicht als einziges ungewöhnlich. Denn wie der Zufall es will,
ist Edwin Kernbauer, engagierter Aktivist der BBB zugleich Hauptmann der
Reserve. Ihm gegenüber stand in den Verhandlungen der Pressesprecher des
Wiener Militärkommandos, ein Zivilist :-)

Die Burghauptmannschaft als Herr des von der BBB besetzten Rasenstücks war
sozusagen dritter Mitspieler im Vorfeld. Sie hatte die Gespräche mit den
BBB-Aktivisten Ende September abgebrochen und eine Räumung der Botschaft
angedroht. Ein Zusammenhang mit den geplanten Aktivitäten des Militärs am
Heldenplatz wurde vermutet. "Das Miltär wäre solcherart in einen
politischen Konflikt hineingezogen worden", meinte Kernbauer "da dies ihren
eigenen Interessen zuwidergelaufen wäre, haben wir sie frühzeitig gewarnt.
Vermutlich haben unsere Warnungen auch dazu beigetragen, daß die geplante
Parade doch nicht abgehalten wurde." Eine solche Parade, die immerhin 10
Millionen Schilling koste, hätte wegen der engen Budgetlage sicher
zusätzlich Proteste hervorgerufen. Er habe daher - obwohl Verteter der BBB
- auch ganz im Sinne des Bundesheers gehandelt.

Im ersten Streich wurde - wie berichtet -  ein *Waffenstillstand* zwischen
Burghauptmannschaft und BBB ausgehandelt. Wobei das Militärkommando Wien
bei der Burghauptmannschaft für die BBB intervenierte (eine Tatsache, die
in Journalistenkreisen z.T. immer noch auf ungläubiges Schmunzeln - oder
Kopfschütteln - stößt). Der Zeitpunkt der Landung der Hubschrauber wurde
den AktivistInnen der BBB bekanntgegeben, die vereinbarungsgemäß das weiße
Partyzelt und andere leicht bewegliche Gegenstände beiseite schafften,
sodaß sie von dem Rotoren der Hubschrauber nicht weggeblasen werden konnten.

Da die gegenschwarzblaue Bewegung nicht nur aus BBB-Aktivisten besteht, ist
immer mit dem Unerwarteten zu rechnen. Diesmal war es eine Pressekonferenz,
die von Kurt Wendt, einem Aktivisten des Aktionskomitees, ausgerechnet eine
halbe Stunde vor dem Landungzeitraum der Hubschrauber angesetzt worden war.
Zur Verteidigung: Der Widerstand hat kein Büro und keine Zentrale, zudem
arbeiten alle freiwillig - daher kann nicht immer jeder über alle anderen
informiert sein. Da der Aufruf zur Pressekonferenz über einen der üblichen
Mailinglisten auch die BBB erreichte, konnte die Pressekonferenz gerade
noch in den freundlicherweise zur Verfügung gestellten Grünen
Parlamentsclub ausgewichen werden.

Friede, Freude, Eierkuchen also auf allen Linien? Nicht ohne Zutun,
angesichts einiger Ignoranz auf beiden Seiten: Die Hubschrauber sind also
im Anflug, die Panzer im Anrollen, kurzum die Show läuft, wenn auch vom
Heldenplatz aus noch nicht sichtbar. Dennoch meint eine am Heldenplatz
stehende Politikerin, daß es am einfachsten wäre, die Heeres-Veranstaltung
einfach abzusagen. Demgegenüber kurz darauf die Aussage eines (fairerweise
ebenfalls nicht namentlich genannten) Polizeivertretes bei der Diskussion
über einen möglichst reibungsfreien Ablauf der Donnerstagsdemo: "Könnt´s
nicht den Donnstag nicht demonstrieren - ihr demonstriert doch eh sonst
immer".

Abgesehen von einer Gruppe rechtsgerichteter Studenten, die die
BBB-Aktivisten des nachts bedrohten, bleiben befürchtete Zusammenstöße
zwischen radikalen Regierungs- und Militärbefürwortern und Antimilitaristen
aus. Dennoch richteten die "Diensthabenden" in der BBB bald nach
Ausstellungseröffnung einen dringender Aufruf an ihre MitaktivistInnen, die
Besetzung zu verstärken, weil die Botschaftsbetreuung zu zweit angesichts
einiger unangenehmer Zeitgenossen unter den Ausstellungsbesuchern psychisch
sehr anstrengend zu werden drohte. Am Nationalfeiertag war die Anzahl der
BotschaftsaktivistInnen dann ausreichend zahlreich.

Protestaktionen fanden zwar statt (nicht in ausreichender Stärke,
kommentierte das TATblatt), durften aber gemäß eines Plenumsbeschlusses der
BBB nicht direkt von der Botschaft ausgehen. Die Wiederbelebung der
Diaprojektionen auf dea Bundeskanzleramt ("Zapferlstreich", "Nazi anal
feiertag", "Blut und Hoden", "Lebenslang für Waffendealer", "Infantilerie",
"Kabastrophe", "Kohlera" etc.) endete mit dem Einzug der Stromkabel durch
die Polizei wegen "Unfugs". Ein Transparent "Flüchtlingsjagd verweigern"
während des Angelobungsrituals von Aktivisten gezeigt, wurde diesen von
zivilen Beamten unbekannter Herkunft entrissen. Schließlich noch die
eingangs erwähnt Szene mit bei den Widerstandslesungen - "jedes Mal" wurde
das Transparent eingezogen. wenn man also mit einkálkuliert, daß alle
Verantwortlichen wegen möglicher Eskalationen und - im Fall der Polizei -
auch wegen Drucks von oben - nervös waren, kann man trotz dieser
Behinderung von Protestaktionen nicht von "Aktion scharf" sprechen.

Der friedliche Ablauf hat beiden Seiten genützt. Ein durchaus positiver
APA-Bericht, viele Gespräche - auch mit Andersdenkenden (was ja u.a. Zweck
der Übung ist) - für die BBB und Gelegenheit zur positiven
Selbstdarstellung für das Militär - durch Aussagen wie "Wir haben das
Gespräch mit den Aktivisten gesucht". Damit sind sicher Punkte bei allen zu
machen, die das Heer nicht bedingungslos ablehnen, aber auch nicht zu den
radikalen Regierungsbefürwortern gehören.

Denn daß die BBB-Aktivisten zusammen mit Behörden oder Militär erfolgreich
konfliktvermeidende Aktionen setzen können, hätte sich, so Kernbauer, am
Beispiel Nationalfeiertag erwiesen. "Da die Gesprächsbereitschaft des
Militärs wesentlich ausgeprägter war als unittelbar nach dem
Regierungswechsel, konnten wir von der BBB auch nützliche Hinweise geben,
damit es zu keinen Zwischenfällen zwischen Aktivisten und Militär kommt."
Dies sei auch im Sinne der Botschaft, die sich nicht nur als
Informationsknotenpunkt für AktivistInnen und BürgerInnen sieht, sondern
auch als Deeskalationsstelle. Als nächstes, so Kernbauer weiter, wolle man
mit der Polizei Kontakt aufnehmen. Die BBB wolle sich als Mediator
anbieten, um Konflikte rund um die vielen Demonstrationen im Vorfeld zu
vermeiden bzw. auch bei den wenigen auftretenden Zwischenfällen eine
möglichst außergerichtliche Lösung zu finden.

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Aktivisten-Bericht aus der Mailingliste der aktiven BBB´ler: "für die einen
sind wir Sozialisten, die anderen nennen uns Nazis"
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Heute nacht um 03:05 Uhr randalierte eine Gruppe von mindestens vier
Skinheads (alle ca. um die 20 Jahre alt) bei der Botschaft, bedrohten die
Anwesenden und zertrümmerten einige Gegenstände. Als daraufhin von Florian
mittels Telefon Hilfe gerufen wurde (einige BBB-Aktivisten), wollten sich
die Randalierer eilig wieder entfernen. Alle waren betrunken und bewegten
sich von der Botschaft weg Richtung Volksgarten. Die von zwei Seiten
kommende Entsatztruppe der BBB-Aktivisten, stellte die Randalierer
daraufhin kurz vor Erreichen des Burgringes.
Dort hatte sich inzwischen auch drei(?) Polizisten eingefunden (z.T. mit
Hunden), die zuerst nicht eingriffen.
Als die Rechtsradikalen weiter provozierten, ergriff ein Polizist die
Initiative und forderte sie schroff auf, sich unverzüglich zu entfernen,
weil "... sonst inhaftier' ma euch gleich". Daraufhin setzte sich diese
unselige Gesellschaft - allerdings sehr unwirsch - in Bewegung.
Der Redelsführer der Skins schrie dann noch zurück, irgendetwas so ähnlich
wie: "Die Polizei besteht nur aus lauter Sozialisten ... kein Wunder, daß
ihr zu den Linken haltet."
Daraufhin nochmals der Polizist (nachdem die Typen weg waren): "Jaja, für
die einen sind wir Sozialisten, die anderen nennen uns Nazis." (Aktivist R.)

Nachtrag später (wieder von Aktivist R.):

Offensichtlich handelte es sich doch nicht um Skinheads, sondern um
"gewöhnliche" Rechte. Allerdings sagte der Rädelsführer sinngemäß:
"Normalerweise machts ihr immer etwas gegen uns. Heute haben wir uns einmal
revanchiert." Somit steht außer Zweifel, daß die Vier zu einer größeren
Gruppe von einschlägig angehauchten Leuten gehören, in jedem Fall aber
FPÖ-Sympathisanten mit radikalen Elementen waren.

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Berichtigung durch einen anderen Aktivisten: Der Esel wurde durch das
Bundesheer(!) *gerettet*, die Skins waren keine Skins, sondern Jus-Studenten
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einer der zwei nachtdienstler hat's mir so geschildert:
ca. 2h, Lärm draußen.
Wie sich herausstellt, haben die vier Kärntner den Esel richtung burgring
entführt, wurden dabei aber von Wachhabenden des Bundesheers gestoppt
(timeo danaos...) und der esel kam wieder retour. zerbrochen wurde eine
glasscheibe, die blöderweise beim esel stand. dann blödeln die vier verbal
bzw. machen sich über die botschaft lustig.
zu den herausgekommenen botschaftern ist einer der vier sehr agressiv bzw.
spricht drohungen aus (=' in dieser situation der tel. hilferuf; in 5min
sind ein paar leute da.).
sie studieren jus, und "wir" (?) hätten auf einer demo steine geschmissen
und einen freund von ihm verletzt, meint der agressive. den anderen
kärntnern ist sein verhalten eher peinlich. dann abhauen, verfolgung,
gestellt, siehe vorigen beitrag. (Aktivist s.)

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Tatblatt-Darstellungen: Bericht über die Aktion "Flüchtlingsjagd
verweigern", Diaprojektionen
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Bundesheer-"Informationsschau" am Heldenplatz – wenig Gegenaktionen

Ein Heer von MilitaristInnen und NationalistInnen belagerte bis 18.00 Uhr
den Heldenplatz. Fünf Minuten lang vermochte um ca. 11.00 Uhr eine kleine
Gruppe von AntimilitaristInnen bei der Angelobung von 1000 RekrutInnen ein
Transparent "Flüchtlingsjagd verweigern" zu halten. Dann wurde es ihnen von
zivilen Beamten unbekannter Herkunft entrissen. Von zwei
AntimilitaristInnen wurden die Personalien aufgenommen. (Foto:
http://www.nadir.org/nadir/periodika/tatblatt/153fotosbundesheer.htm)

Die Botschaft besorgter BürgerInnen durfte bekanntlich, entgegen früheren
Ankündigungen der Burghauptmannschaft, trotz des Bundesheerspektakels am
gewohnten Platz bleiben. Weil es nach eigenen Angaben angeblich nicht in
innenpolitische Auseinandersetzungen verwickelt werden wolle, hatte das
Militärkommando einen "Waffenstillstand" zwischen Burghauptmannschaft und
Botschaft bis zum 29. Oktober ausgehandelt. Im Gegenzug sollten während der
"Informationsschau" von der Botschaft keine Aktionen gegen das Bundesheer
ausgehen.

Gleich nachdem die "Informationsschau" um 18.00 Uhr mit einem "feierlichen
Zapfenstreich" zu Ende gegangen und nebstbei endlich Dunkelheit
eingebrochen war, feierten die aus dem Frühjahr bekannten Dia-Projektionen
auf das Bundeskanzleramt ein überraschendes Come-back. Während die
BundesheergästInnen den Heldenplatz verließen und der Abtransport der
Panzer begann, erstrahlten über die ganze Fassade des Bundeskanzleramts
Worte wie "Zapferlstreich", "Nazi anal feiertag", "Blut und Hoden",
"Lebenslang für Waffendealer", "Infantilerie", "treffsicher" u.v.a.m.
Korrektur: Bereits als die Donnerstagsdemo, welche sich wie jede Woche um
19.00 Uhr am Ballhausplatz gesammelt hatte, loszog, konfiszierte ledoch die
Polizei das Stromkabel zwischen Dieselaggregat und Projektor und sorgte so
für ein jähes Ende der angeblichen "Störung", wie die Beamten es ausdrückten.

In größerem Rahmen als sonst präsentierte sich diesmal die
Widerstandslesung, die – ebenfalls wie jede Woche – um 17.00 begonnen
hatte, diesmal aber ein kleines Stück von der Botschaft entfernt. Militär
und Polizei fühlten sich dennoch bemüßigt, bis 18.00 Uhr mehrmals das
Entfernen mitgebrachter Transparente zu verlangen. Dem wurde auch
unverzüglich Folge geleistet – jedes Mal.

Ein provokant schnell gefahrener Bundesheer-LKW-Fahrer streifte um 18.47
Uhr beim Abtransport eines Panzers mit einem Tieflader das Botschaftszelt.
Das Zelt gab nach, wurde aber nicht beschädigt.

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Nationalfeiertag: Auch "Widerstands-Botschaft" gut besucht
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APA-Bericht aus dem Online-Standard (war wortgleich auch in der "Presse" zu
finden)

Kein Problem mit den Nachbarn vom Bundesheer - Viele Diskussionen mit
Besuchern der Info-Schau Der trojanische Esel äugt hinter der Botschaft der
besorgten BürgerInnen hervor Wien - Über zahlreiche Besucher und
Interessenten konnte sich am Donnerstag am Wiener Heldenplatz nicht nur das
Bundesheer, sondern auch die "Botschaft besorgter Bürgerinnen und Bürger",
mit der seit Februar gegen die ÖVP-FPÖ-Regierung demonstriert wird, freuen.
"Sensationell, wir sind das Highlight", meinte einer der "Botschafter"
schmunzelnd. Es gebe viele Diskussionen. Die Meinung der
Heldenplatz-Besucher war geteilt. Dass die Botschaft, die aus einem weißen
Partyzelt und einem Container besteht, nun mit dem Bundesheer für einige
Tage Nachbarn bekommen habe, kommentieren die Aktivisten gelassen: "Kein
Problem", meinte einer. Der hölzerne Esel auf Rollen, der bei der Botschaft
"geparkt" wird, wenn er nicht gerade bei Demonstrationen mitgeführt wird,
steht nun unmittelbar neben den ausgestellten Hubschraubern.

Viele Besucher bedeuten natürlich nicht automatisch viel Zustimmung. "Ich
habe vor niemandem Angst", meinte etwa eine ältere Dame. "Ja, Sie nicht,
aber Sie sind auch keine Farbige", hielt eine der "besorgten Bürgerinnen"
entgegen. Manche Besucher würden das Informationsmaterial, dass sie
bekommen, auch gleich wieder weg schmeißen, berichtete ein Aktivist.

Von Seiten der Bundesregierung, die am Vormittag geschlossen an der
"Botschaft" vorbei marschiert ist, sei jedenfalls nur Justizminister Dieter
Böhmdorfer stehen geblieben, erzählt einer der Demonstranten.

Im Vorfeld der Informationsveranstaltung haben die "Botschafter" um ihre
Residenz gefürchtet. Schließlich haben sie sich mit dem Militärkommando
Wien aber geeinigt und mussten ihren Platz nicht räumen. Nur bei der
Landung der ausgestellten Hubschrauber am Dienstag hatten sie kurzfristig
das Partyzelt abbauen und ihren Container verlassen müssen. (APA)





heldenverehrung
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From: "Martin Krusche" 'krusche@van.at'


wo die helden hochgehalten werden, ist es anregend, diese neigungen ein
wenig zu durchleuchten. (gerade die feiern des sogenannten abwehrkampfes in
kärnten haben ja wieder einmal gezeigt, wie üppig und aufwendig solche
nationale selbstüberhöhung ausgestattet werden mag.)

daher nun in unserem [house] über das fremde und die peripherie ein beitrag
von

Katharina Wegan
"Résistancemythos" - "Opfermythos"
(ein Vergleich der französischen und österreichischen Erinnerungspolitik und
ihrer Geschichtsnarrative nach 1945 im Spiegel der Denkmäler)
http://www.kultur.at/dis/set01/dis027d.htm

[übrigens auch in französischer fassung:
http://www.kultur.at/dis/set01/dis027.htm]

yours!
martin

_______________
praxiszone kunstraum.gleisdorf:
http://www.van.at/kunst.htm





Kabas: "Ich bin nur scheintot"
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From: Club Vernaderin 'vernaderinnen@gmx.net'



Wien, 2000-10-27 (fpd) - Hiermit erlauben wir uns, die Damen und
Herren von Presse, Hörfunk, Fernsehen und Photoredaktionen mit
folgendem zu belästigen: Kabas ist nur scheintot.****

Unser Heimatwiener Hilmar Kabas betont: "Dass ich tot bin, das habe
ich nie behauptet. Ich habe eher sowas wie hot oder kot gesagt". Und
das glauben wir Freiheitlichen unserem Hilmar auch. Zahlreiche
imposante Auftritte beweisen eindeutig seine Allgegenwertigkeit (für
die Tschuschen und Nochmöchtegernintelektuellen: Omnipräsenz).

Erst vor einer Woche sahen wir unseren Paradewiener
zungenküssend mit Jörg Haider in einer kleinen HallE unserer Stadt.
Und das war so schön, dass seine Fans dann Gefühlswallungen
zeigten und das "linke Gesindel", den "roten Mob" auf der Straße
ebenso lieb umarmten und küssten. Zwar nicht so gut wie Idol und
Führer - aber eindrucksvoll sowie schlagfertig.

Einen weiteren Beweis für die Lebendigkeit des selbsternannten
HumpiDumpi-Führers liefern zahlreiche
Sicherheitslokalaugenschweine in abgefuckten Russenhütten. "Ich
bespitzelte sie lediglich nur. Die Totenschweine trügen und lügen",
verteidigt sich unser Freund und Wiener, Kabas, gegenüber wilden
Verwesungsgerüchten und Vernaderungsversuchen der Weltpresse.

Michael Kreißl, selbsternannter Aufsteiger und Ersatzpumpi kann die
Auftritte seines lieben Onkel Hilmars nur bestätigen: "Ich war live
dabei, wie er sie enttarnt hat, die Schweine".

Wollen sie mehr davon? Dann erlauben wir uns, sie, die Damen und
Herren von Presse, Hörfunk, Fernsehen und Photoredaktionen zu
bitten, für "Unser Wien - Unsere Heimat - Unsereren Hilmarar"
einzutreten und bitte wieder lieb und nett von ihm zu berichten.

Ansonsten sehen wir Uns gezwungen, rechtliche Schnitte gegen ihre
Pressefreiheit zu unternehmen. Verstehen wir Uns?

Rückfragehinweis:
Pressedienst Club der VernaderInnen
Fon.: +43 1 40 110-5491
E-Mail: vernaderinnen@gmx.net






Noam Chomsky: Al-Aqsa Intifada
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From: "Alexander Muth" 'aug_und_ohr@hotmail.com'


Quelle: http://www.zmag.org/meastwatch/alaqsa.htm



Al-Aqsa Intifada

By Noam Chomsky



     After three weeks of virtual war in the Israeli occupied territories,
Prime Minister Ehud Barak announced a new plan to
     determine the final status of the region. During these weeks, over 100
Palestinians were killed, including 30 children, often by
     "excessive use of lethal force in circumstances in which neither the
lives of the security forces nor others were in imminent
     danger, resulting in unlawful killings," Amnesty International
concluded in a detailed report that was scarcely mentioned in the
     US. The ratio of Palestinian to Israeli dead was then about 15-1,
reflecting the resources of force available.

     Barak's plan was not given in detail, but the outlines are familiar:
they conform to the "final status map" presented by the
     US-Israel as the basis for the Camp David negotiations that collapsed
in July. This plan, extending US-Israeli rejectionist
     proposals of earlier years, called for cantonization of the territories
that Israel had conquered in 1967, with mechanisms to
     ensure that usable land and resources (primarily water) remain largely
in Israeli hands while the population is administered by
     a corrupt and brutal Palestinian authority (PA), playing the role
traditionally assigned to indigenous collaborators under the
     several varieties of imperial rule: the Black leadership of South
Africa's Bantustans, to mention only the most obvious
     analogue. In the West Bank, a northern canton is to include Nablus and
other Palestinian cities, a central canton is based in
     Ramallah, and a southern canton in Bethlehem; Jericho is to remain
isolated. Palestinians would be effectively cut off from
     Jerusalem, the center of Palestinian life. Similar arrangements are
likely in Gaza, with Israel keeping the southern coastal
     region and a small settlement at Netzarim (the site of many of the
recent atrocities), which is hardly more than an excuse for a
     large military presence and roads splitting the Strip below Gaza City.
These proposals formalize the vast settlement and
     construction programs that Israel has been conducting, thanks to
munificent US aid, with increasing energy since the US was
     able to implement its version of the "peace process" after the Gulf
war.

     For more on the negotiations and their background, see my July 25
commentary; and for further background, the commentary
     by Alex and Stephen Shalom, Oct. 10.

     The goal of the negotiations was to secure official PA adherence to
this project. Two months after they collapsed, the current
     phase of violence began. Tensions, always high, were raised when the
Barak government authorized a visit by Ariel Sharon
     with 1000 police to the Muslim religious sites (Al-Aqsa) on a Thursday
(Sept. 28). Sharon is the very symbol of Israeli state
     terror and aggression, with a rich record of atrocities going back to
1953. Sharon's announced purpose was to demonstrate
     "Jewish sovereignty" over the al-Aqsa compound, but as the veteran
correspondent Graham Usher points out, the "al-Aqsa
     intifada," as Palestinians call it, was not initiated by Sharon's
visit; rather, by the massive and intimidating police and military
     presence that Barak introduced the following day, the day of prayers.
Predictably, that led to clashes as thousands of people
     streamed out of the mosque, leaving 7 Palestinians dead and 200
wounded. Whatever Barak's purpose, there could hardly
     have been a more efficient way to set the stage for the shocking
atrocities of the following weeks.

     The same can be said about the failed negotiations, which focused on
Jerusalem, a condition observed strictly by US
     commentary. Possibly Israeli sociologist Baruch Kimmerling was
exaggerating when he wrote that a solution to this problem
     "could have been reached in five minutes," but he is right to say that
"by any diplomatic logic [it] should have been the easiest
     issue to solve (Ha'aretz, Oct. 4). It is understandable that
Clinton-Barak should want to suppress what they are doing in the
     occupied territories, which is far more important. Why did Arafat
agree? Perhaps because he recognizes that the leadership
     of the Arab states regard the Palestinians as a nuisance, and have
little problem with the Bantustan-style settlement, but
     cannot overlook administration of the religious sites, fearing the
reaction of their own populations. Nothing could be better
     calculated to set off a confrontation with religious overtones, the
most ominous kind, as centuries of experience reveal.

     The primary innovation of Barak's new plan is that the US-Israeli
demands are to be imposed by direct force instead of
     coercive diplomacy, and in a harsher form, to punish the victims who
refused to concede politely. The outlines are in basic
     accord with policies established informally in 1968 (the Allon Plan),
and variants that have been proposed since by both
     political groupings (the Sharon Plan, the Labor government plans, and
others). It is important to recall that the policies have
     not only been proposed, but implemented, with the support of the US.
That support has been decisive since 1971, when
     Washington abandoned the basic diplomatic framework that it had
initiated (UN Security Council Resolution 242), then
     pursued its unilateral rejection of Palestinian rights in the years
that followed, culminating in the "Oslo process." Since all of
     this has been effectively vetoed from history in the US, it takes a
little work to discover the essential facts. They are not
     controversial, only evaded.

     As noted, Barak's plan is a particularly harsh version of familiar
US-Israeli rejectionism. It calls for terminating electricity,
     water, telecommunications, and other services that are doled out in
meager rations to the Palestinian population, who are
     now under virtual siege. It should be recalled that independent
development was ruthlessly barred by the military regime from
     1967, leaving the people in destitution and dependency, a process that
has worsened considerably during the US-run "Oslo
     process." One reason is the "closures" regularly instituted, must
brutally by the more dovish Labor-based governments. As
     discussed by another outstanding journalist, Amira Hass, this policy
was initiated by the Rabin government "years before
     Hamas had planned suicide attacks, [and] has been perfected over the
years, especially since the establishment of the
     Palestinian National Authority." An efficient mechanism of
strangulation and control, closure has been accompanied by the
     importation of an essential commodity to replace the cheap and
exploited Palestinian labor on which much of the economy
     relies: hundreds of thousands of illegal immigrants from around the
world, many of them victims of the "neoliberal reforms" of
     the recent years of "globalization." Surviving in misery and without
rights, they are regularly described as a virtual slave labor
     force in the Israeli press. The current Barak proposal is to extend
this program, reducing still further the prospects even for
     mere survival for the Palestinians.

     A major barrier to the program is the opposition of the Israeli
business community, which relies on a captive Palestinian
     market for some $2.5 billion in annual exports, and has "forged links
with Palestinian security officials" and Arafat's
     "economic adviser, enabling them to carve out monopolies with official
PA consent" (Financial Times, Oct. 22; also NYT,
     same day). They have also hoped to set up industrial zones in the
territories, transferring pollution and exploiting a cheap
     labor force in maquiladora-style installations owned by Israeli
enterprises and the Palestinian elite, who are enriching
     themselves in the time-honored fashion.

     Barak's new proposals appear to be more of a warning than a plan,
though they are a natural extension of what has come
     before. Insofar as they are implemented, they would extend the project
of "invisible transfer" that has been underway for many
     years, and that makes more sense than outright "ethnic cleansing" (as
we call the process when carried out by official
     enemies). People compelled to abandon hope and offered no opportunities
for meaningful existence will drift elsewhere, if
     they have any chance to do so. The plans, which have roots in
traditional goals of the Zionist movement from its origins
     (across the ideological spectrum), were articulated in internal
discussion by Israeli government Arabists in 1948 while outright
     ethnic cleansing was underway: their expectation was that the refugees
"would be crushed" and "die," while "most of them
     would turn into human dust and the waste of society, and join the most
impoverished classes in the Arab countries." Current
     plans, whether imposed by coercive diplomacy or outright force, have
similar goals. They are not unrealistic if they can rely on
     the world-dominant power and its intellectual classes.

     The current situation is described accurately by Amira Hass, in
Israel's most prestigious daily (Ha'aretz, Oct. 18). Seven
     years after the Declaration of Principles in September 1993 -- which
foretold this outcome for anyone who chose to see --
     "Israel has security and administrative control" of most of the West
Bank and 20% of the Gaza Strip. It has been able "to
     double the number of settlers in 10 years, to enlarge the settlements,
to continue its discriminatory policy of cutting back water
     quotas for three million Palestinians, to prevent Palestinian
development in most of the area of the West Bank, and to seal an
     entire nation into restricted areas, imprisoned in a network of bypass
roads meant for Jews only. During these days of strict
     internal restriction of movement in the West Bank, one can see how
carefully each road was planned: So that 200,000 Jews
     have freedom of movement, about three million Palestinians are locked
into their Bantustans until they submit to Israeli
     demands. The bloodbath that has been going on for three weeks is the
natural outcome of seven years of lying and
     deception, just as the first Intifada was the natural outcome of direct
Israeli occupation."

     The settlement and construction programs continue, with US support,
whoever may be in office. On August 18, Ha'aretz noted
     that two governments -- Rabin and Barak -- had declared that settlement
was "frozen," in accord with the dovish image
     preferred in the US and by much of the Israeli left. They made use of
the "freezing" to intensify settlement, including economic
     inducements for the secular population, automatic grants for
ultra-religious settlers, and other devices, which can be carried
     out with little protest while "the lesser of two evils" happens to be
making the decisions, a pattern hardly unfamiliar elsewhere.
     "There is freezing and there is reality," the report observes
caustically. The reality is that settlement in the occupied territories
     has grown over four times as fast as in Israeli population centers,
continuing -- perhaps accelerating -- under Barak.
     Settlement brings with it large infrastructure projects designed to
integrate much of the region within Israel, while leaving
     Palestinians isolated, apart from "Palestinian roads" that are
travelled at one's peril.

     Another journalist with an outstanding record, Danny Rubinstein, points
out that "readers of the Palestinian papers get the
     impression (and rightly so) that activity in the settlements never
stops. Israeli is constantly building, expanding and reinforcing
     the Jewish settlements in the West Bank and Gaza. Israel is always
grabbing homes and lands in areas beyond the 1967
     lines - and of course, this is all at the expense of the Palestinians,
in order to limit them, push them into a corner and then out.
     In other words, the goal is to eventually dispossess them of their
homeland and their capital, Jerusalem" (Ha'aretz, October
     23).

     Readers of the Israeli press, Rubinstein continues, are largely
shielded from the unwelcome facts, though not entirely so. In
     the US, it is far more important for the population to be kept in
ignorance, for obvious reasons: the economic and military
     programs rely crucially on US support, which is domestically unpopular
and would be far more so if its purposes were known.

     To illustrate, on October 3, after a week of bitter fighting and
killing, the defense correspondent of Ha'aretz reported "the
     largest purchase of military helicopters by the Israeli Air Force in a
decade," an agreement with the US to provide Israel with
     35 Blackhawk military helicopters and spare parts at a cost of $525
million, along with jet fuel, following the purchase shortly
     before of patrol aircraft and Apache attack helicopters. These are "the
newest and most advanced multi-mission attack
     helicopters in the US inventory," the Jerusalem Post adds. It would be
unfair to say that those providing the gifts cannot
     discover the fact. In a database search, David Peterson found that they
were reported in the Raleigh (North Carolina) press.

     The sale of military helicopters was condemned by Amnesty International
(Oct. 19), because these "US-supplied helicopters
     have been used to violate the human rights of Palestinians and Arab
Israelis during the recent conflict in the region." Surely
     that was anticipated, barring advanced cretinism.

     Israel has been condemned internationally (the US abstaining) for
"excessive use of force," in a "disproportionate reaction" to
     Palestinian violence. That includes even rare condemnations by the
ICRC, specifically, for attacks on at least 18 Red Cross
     ambulances (NYT, Oct 4). Israel's response is that it is being unfairly
singled out for criticism. The response is entirely
     accurate. Israel is employing official US doctrine, known here as "the
Powell doctrine," though it is of far more ancient
     vintage, tracing back centuries: Use massive force in response to any
perceived threat. Official Israeli doctrine allows "the full
     use of weapons against anyone who endangers lives and especially at
anyone who shoots at our forces or at Israelis" (Israeli
     military legal adviser Daniel Reisner, FT, Oct. 6). Full use of force
by a modern army includes tanks, helicopter gunships,
     sharpshooters aiming at civilians (often children), etc. US weapons
sales "do not carry a stipulation that the weapons can't be
     used against civilians," a Pentagon official said; he "acknowleged
however that anti-tank missiles and attack helicopters are
     not traditionally considered tools for crowd control" -- except by
those powerful enough to get away with it, under the
     protective wings of the reigning superpower. "We cannot second-guess an
Israeli commander who calls in a Cobra
     (helicopter) gunship because his troops are under attack," another US
official said (Deutsche Presse-Agentur, October 3).
     Accordingly, such killing machines must be provided in an unceasing
flow.

     It is not surprising that a US client state should adopt standard US
military doctrine, which has left a toll too awesome to
     record, including very recent years. The US and Israel are, of course,
not alone in adopting this doctrine, and it is sometimes
     even condemned: namely, when adopted by enemies targeted for
destruction. A recent example is the response of Serbia
     when its territory (as the US insists it is) was attacked by
Albanian-based guerrillas, killing Serb police and civilians and
     abducting civilians (including Albanians) with the openly-announced
intent of eliciting a "disproportionate response" that
     would arouse Western indignation, then NATO military attack. Very rich
documentation from US, NATO, and other Western
     sources is now available, most of it produced in an effort to justify
the bombing. Assuming these sources to be credible, we
     find that the Serbian response -- while doubtless "disproportionate"
and criminal, as alleged -- does not compare with the
     standard resort to the same doctrine by the US and its clients, Israel
included.

     In the mainstream British press, we can at last read that "If
Palestinians were black, Israel would now be a pariah state
     subject to economic sanctions led by the United States [which is not
accurate, unfortunately]. Its development and settlement
     of the West Bank would be seen as a system of apartheid, in which the
indigenous population was allowed to live in a tiny
     fraction of its own country, in self-administered `bantustans', with
`whites' monopolising the supply of water and electricity.
     And just as the black population was allowed into South Africa's white
areas in disgracefully under-resourced townships, so
     Israel's treatment of Israeli Arabs - flagrantly discriminating against
them in housing and education spending - would be
     recognised as scandalous too" (Observer, Guardian, Oct. 15).

     Such conclusions will come as no surprise to those whose vision has not
been constrained by the doctrinal blinders imposed
     for many years. It remains a major task to remove them in the most
important country. That is a prerequisite to any
     constructive reaction to the mounting chaos and destruction, terrible
enough before our eyes, and with long-term implications
     that are not pleasant to contemplate.

Ende des Textes.








Replique auf Doron Rabinovici
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From: Alexander Muth 'Alexander.Muth@blackbox.net'



(Zu Doron Rabinovici in MUND Ausgabe Freitag, 27.10, Pkt. 05)

Doron schreibt zu meinem Versuch, einige Stimmen aus Israel/Palästina zu
bringen, die in der mainstream-Presse nicht vorkommen:

"Sie sind ein kleiner, von ihm ausgesuchter Ausschnitt der breiten
Diskussion in den israelischen Medien" . - Gewiß, und bewußt. Ich möchte
nur gerne wissen, was Du im konkreten gegen eine winzige Blütenlese von
wahrlich friedensfördernden Artikeln hast, von denen ich im übrigen bis
jetzt ganze zwei gebracht habe.

Dann kreidest du zurecht dem Avnery an - oder approbierst du es? -, daß er
Barak unterstützt hat: "daß Avnery Barak bei den letzten Wahlen gewählt und
unterstützt hat" .. - Das haben viele. Die Saat ihres Irrtums ist jetzt
aufgegangen.

"Der Kritik an Baraks Wunsch, mit Sharon zu koalieren, schließen sich viele
in Israel, darunter die Leute aus Peace Now, viele Politiker, sogar
Minister der Arbeiterpartei und der linkeren Meretz an". - Na Gott sei Dank.

"Weiters behauptet Muth, vernünftige Stimmen wie Ury Avnery kämen in
österreichischen Medien nicht zu Wort. Merkte er denn nicht, daß Ury Avnery
letzte Woche zu Gast im ORF bei "Von Tag zu Tag" war." - No im Fernsehen.
Ich würd ja auch in Österreich bis jetzt nur von einer Zeitungsdiktatur
reden, nicht von einer Fernsehdiktatur. Das Gros der österreichischen
Berichte spiegelt die Kriegspolitik Israels, genauer gesagt der Amerikaner,
wieder, bedaure sehr.

"Las er keine Zeitungen? Litt er in letzter Zeit unter Sehbeschwerden? Kann
ihm da geholfen werden?" - Keine Untergriffe bitte. Übrigens: was soll das
sein, ein Chat?

"Zudem setzt Muth Peace Now, die Demokratische Offensive und SOS-Mitmensch
gleich. Alle drei wollten, so Muth, eine sozialdemokratische Regierung.
Woher kommen diese Paralellisierungen?" - Von dem erbärmlichen Verrat
dieser Organisationen, der ihnen gemein ist. Was aus dem
Sozialdemokratismen geworden ist, das kann man an dem Konglomerat Eurer
österreichischen Staats-Organisationen ablesen mit ihren Linke
ausschließenden Lichtermeeren und Spektakelkundgebungen und ebenso an dem
verstummten "Frieden Jetzt", das zwar verstummt ist, aber immer noch fähig
war, diesen rosafarbenen Übertrumpfer des Kriegers Sharon zu wählen, diesen
Expansionisten im Schafspelz.

"Wie kann die Situation in Österreich und die blutige Realität im Nahen
Osten auf solch intellektuell unredliche Weise kurzgeschlossen werden?" -
Die Parallele ist evident, wenn man der unterschiedlichen Entfaltetheit der
Kämpfe und Auseinandersetzungen absieht. In Österreich haben wir ein
Geflecht von Faschismus und Sozialdemokratismus, das uns den dreckigen
Sauhaufen beschert hat, in dem wir jetzt zu leben gezwungen sind, und was
ist denn die Koalition des "Labour"-Mannes und des Palästinenserkillers
Sharon denn so viel anderes? Auf uns kommt in Israel eine Junta zu, die uns
noch einige Überraschungen bescheren wird.

"Um ein wenig zur Klärung beizutragen. Peace Now, auch Shalom Achshaw
genannt, ist eine überparteiliche Organisation und strebt eine
Zweistaatenlösung für Israel und Palästina an; punktum." - Goa net so
schlecht; und was haben sie dafür getan in den letzten Wochen?

- Weißt Du, was eine Zweistaatenlösung ist? Zum Beispiel eine redliche
Lösung des Wasserproblems, zum Beispiel der Rückzug der colons, also die
Rücknahme der strategischen Enklaven, zum Beispiel die Souveränität der
palästinensichen Grenzen und des Handels. Das ist alles nicht realisiert
worden. Es freut mich, daß sich Peace Now, wie es in der internationalen
Zeitungssprache genannt wird, so intensiv und effizient für all dies
einsetzt. Und besonders daß die so dynamische Politik von Peace Now so
effektvoll nach Österreich vermittelt wird.

"Es bringt uns nicht weiter, die verschiedenen, differenzierten
Diskussionen über linken Antisemitismus, österreichische Innenpolitik, das
Wesen aller sozialdemokratischer Parteien schlechthin und über den Konflikt
im Nahen Osten zu vermischen." - Klar, ich wollt's nicht vermischen - aber
auf die Parallele zwischen den österreichischen Fake-Organisationen und
Peace Now wollte ich nicht verzichten. Nur eins sollte klar sein:
Widerstand kommt nicht aus den Institutionen. Übrigens, es ist
selbstverständlich, und nicht nur im Sinne einer bloßen Bekundung, daß
Antisemitismus permanent auf das allerschärfste zu bekämpfen ist; aber
offensichtlich meinen einige Leute, daß Hand in Hand damit auch die
Intifada auf das Schärfste zu bekämpfen sei. Für mich ist der Kampf gegen
Antisemitismus und der Kampf für die Intifada die natürliche Einheit, die
das logische Resultat radikalen Denkens darstellt. Punktum.

"... statt andere Gruppen zu diskreditieren und zu verleumden, wäre es
sinnvoller, die verschiedenen Fähigkeiten und entsprechenden Möglichkeiten
der vielen Initiativen der österreichischen Protestbewegung, deren Parole
"Widerstand" lautet, zu nutzen." - Worum geht's denn überhaupt in Deinem
Beitrag? Drum, daß man Shalom Achshaw nicht kritisieren soll? Oder etwa
darum, daß eine mehr als überfällige Kritik an den GONGOS DI und
SOS-Mitmensch im Mund keinen Platz hätte?

Oder is ihm zwieder, daß ich kritisier, daß keine antimilitaristischen
Stimmen aus Israel in den österreichischen Medien vorkommen? No was müßt
ich mir dann erst gefallen lassen, wenn ich mich dafür einsetz, daß
gefälligst auch über die Intifada und die Fatah von ihrem Standpunkt aus
berichtet wird? Na ich bin ja noch bescheiden gewesen mit meiner Forderung.

Die bisherige Diskussion im Mund kam nur aus dem Bauch, ohne daß jemanden
die Anstrengung unternahm, Quellen zu sichten, zu übersetzen, auszuwerten,
zu kompilieren. Anstrengen wollen sich die Leute nicht. Eigentlich sollte
das ein kollektiver Prozeß sein, der auch eine Diskussion in Gang bringen
müßte, die, gerade hier in Österreich, lange Zeit andauern sollte. Bitte,
wenn Du Quellen beisteuern willst, gerne, warum soll das nur die Arbeit
eines Einzelnen sein? Aber es ist nicht zu akzeptieren, daß die Arbeit
eines Einzelnen von vorneherein diskreditiert wird.

Ich mach aber einen konkreten Vorschlag... ich werde von Dir nicht
verlangen, daß Du Dich einer Arbeitsgruppe anschließt, die sich die Aufgabe
gestellt, Marvan Barguti nach Österreich einzuladen. Aber wie steht's mit
den Pazifisten? Ist Dir der Frieden egal? In Italien waren Dutzende
antimilitaristische und pazifistische Organisationen an großen
Friedenskundgebungen beteiligt. Hier ist Totenstille im Bereich der
Friedensfreunde. Ich hab hier einen Pazifisten gefragt, was in den anderen
pazifistischen Organisationen etwa geplant ist. Er wußte mir von nichts zu
berichten. Vielleicht wollen die Leute hier in Österreich keinen Frieden
zwischen Israel und den Palästinensern. Aber wenn Du Dich schon so gut
auskennst, warum initiierst Du denn nicht mit deinen Freunden eine
Veranstaltung mit israelischen Pazifisten, es wäre hoch an der Zeit, es
wäre ein wertvoller Beitrag. Wenn ich noch bei Radio Orange arbeiten würde,
würde ich sie auch senden.

Herzlichst,

A.





WG: Neonazis veröffentlichen im Internet
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Steckbriefe von Linken
From: "Angelo Lucifero" 'angelo.lucifero@hbv-th.de'




Anti-Antifa gegen Thüringer AntifaschistInnen im Internet:
http://www.geocities.com/nsaw2000/



http://www.geocities.com/nsaw2000/

Die Antifaschistische Szene in Eisenach

Quelle: Anti-Antifa Eisenach

Stand: 10.2000

Wir wollen hier einmal grob umrissen die Strukturen der Antifa
Eisenach darlegen. Selbstverständlich
werden wir hier nicht unseren gesamten Erkenntnisstand preisgeben
sondern lediglich die derzeitige
Situation und bisher geschehenes schildern.

Jeder politikinteresierte Leser von Lokalzeitung und Anzeigenblättchen
dürfte inzwischen festgestellt
haben das die Linke Szene Eisenachs sehr gut mit Medien, Kirche und
Vereinen verflochten ist und so
versteckt und von der Gesellschaft geduldet, ihre Propaganda für eine
Multikulturelle Gesellschaft und
gegen jede Art von Patriotismus, versucht unters Volk zu bringen.

Fangen wir bei den einzelnen Vereinen, Gruppen, Gewerkschaften und
Organisationen an die hier in
der Region sei es finanziell oder aktiv politisch den
Antifaschistischen Kampf unterstützen.

Die wohl aktivste und in der Region bekannteste Organisation ist der
Arbeitskreis Antifaschismus /
Antirassismus für Internationale Solidarität, die identisch mit der
Antifaschistischen Aktion Eisenach
ist. Den Höhepunkt ihrer Aktivitäten findet der AK/AntiFA/AntiRA auf
dem jährlich stattfindenden
Deutschen Burschentag in Eisenach. Aber dazu später. Führende Köpfe
dieser Organisation sind die
auch in anderen Vereinen oder Gewerkschaften aktiven Personen. So ZB.
Gunter Heiß, Roland
Wantischka, Franziska Arms und Christoph Bernecker.

Gunter Heiß (23): Jura Student in Jena, ideologischer Kopf des
AK/AntiFA/AntiRA, Organisator
verschiedener Demonstrationen und schlechtbesuchter Veranstaltungen,
strafrechtlich in Erscheinung
getreten.

Roland Wantischka (ca. 35-40): Ortsvorsitzender DGB - Ortskartell
Eisenach, Personalrat bei der
Stadtverwaltung Eisenach, Anmelder verschiedener
Gewerkschaftskundgebungen, Redner auf den
Demonstrationsveranstaltungen im Café Uferlos. Sehr ängstlich

Franziska Arms: laut Extremismusregister eine der führenden Köpfe der
militanten Antifa Szene in
Eisenach, Besucher verschiedener Veranstaltungen und Demonstrationen.

Christoph Bernecker (20): Veranstaltungsleiter und Zwischenredner bei
verschiedenen Antifa Demos,
Teilnehmer bei Bundesweiten und regionalen Anlässen, Aufpasser bei
Flugblattverteilungen.

Aus rechtlichen Gründen können wir leider nicht mehr zu diesen
Personen bekannt geben, da sie sehr
öffenlichkeitsscheu sind. Auch Gunter Heiß trat erst verstärkt mit
seinem Namen an die Öffentlichkeit
nach dem eine inzwischen aufgelöste Kleingruppe von Nationalisten in
einem Flugblatt über seine
Aktivitäten aufklärte.

Der Arbeitskreis wurde unseren Aufklärern erstmals im Jahre 1998
bekannt. Damals durch das
monatlich erscheinende Antifa - Käseblättchen "Eisenacher
Nachrichten". Dieses fand aber nach nur
einem Jahr durch den Umzug des Redakteurs 1999 sein Ende. Auch die '98
bis Anfang '99
stattfindenden Veranstaltungen im sog. Antifa Café in der Uferstraße 1
konnten aufgrund
Besuchermangels nicht mehr fortgeführt werden.Die Veranstaltungen
hatten Themen wie Cuba, Mumia
Abu Jamal, Todesstrafe, Rechtsextremismus in Eisenach usw.

auch das Eisenacher Ordnungsamt nahm an Veranstaltungen im Café
Uferlos teil.

Im Verfassungsschutzbericht 1999 wurde der Arbeitskreis ebenfalls kurz
erwähnt.

Für diesen Bericht sind nicht die Seitenbetreiber verantwortlich!

Fortsetzung folgt.

------
Thüringer Allgemeine (Eisenach) 27. Oktober 2000

EISENACH(bs).Im Internet sind Seiten aufgetaucht, auf denen Neonazis
des sogenannten "Nationalen und Sozialen Aktionsbündnis Westthüringen"
(NSAW) regelrechte Steckbriefe von vier aktiven Antifaschisten aus
Eisenach veröffentlichen. Betroffen von den rechtsextremistischen
Schmähschriften ist beispielsweise Roland Wanitschka, Vorsitzender des
Personalrates der Stadtverwaltung und des DGB-Ortskartells, der sich
seit vielen Jahren in der Flüchtlingsarbeit engagiert und u.a. die
Veranstaltungen zur Woche des ausländischen Mitbürgers mit
organisiert. "Ich habe die Staatsanwaltschaft benachrichtigt", sagte
er. Auch der Name von Gunter Heiß vom Aktionskreis Antifaschismus und
Antirassismus steht auf der Homepage. In seinem Wohnumfeld waren
bereits im Mai Flugblätter aufgetaucht, auf denen Neonazis gezielt
Stimmung gegen den Studenten machten. Doch bisher, so Heiß, sei er zu
dem Sachverhalt nicht befragt worden. Er fordert von den Behörden,
dass sie den Betroffenen ihre Erkenntnisse darüber mitteilen, wie hoch
das Bedrohungspotential wirklich ist. "Ich lasse mich nicht
einschüchtern", betonte er. Jeder Versuch, dies zu tun, mache den
Kampf gegen Rechts notwendiger. Heiß erstattete am Freitag Anzeige
wegen übler Nachrede, Beleidung und Aufruf zur Gewalt. Gleichzeitig
bekundete der Thüringer DGB-Vorsitzende Frank Spieth seine
Solidarität. Ebenso sicherte die ÖTV Südthüringen ihre Unterstützung
zu. Die Seite der Neonazis ist Anfang der Woche aus dem Internet
gelöscht worden. Sie war bei einer Bertelsmann-Tochter ins Netz
gestellt und von dieser kurz danach abgeschaltet worden. Inzwischen
gibt es eine neue Adresse, unter der die Pöbeleien wiederum verbreitet
werden.

------------------------

Neonazis in Eisenach wieder aktiv

Neonazis aus der Wartburgstadt sind weiterhin gegen ihre politischen
Gegner aktiv. So wird seit Anfang Oktober auf der Internetseite des
sogenannten "Nati-onalen und Sozialen Aktionsbündnis Westthüringen"
indirekt zur Gewalt gegenE isenacher Antifaschisten aufgerufen. Unter
der Rubrik "Anti-Antifa" werden mit dem Hinweis, dass es sich hier um
die "Linksextremistische Szene" der Stadt handeln würde, Namen
langjährig aktiver Antifaschisten genannt. Unter Anti-Antifa-Arbeit
verstehen Neonazis das Sammeln und Veröffentlichen von Infor-mationen
über den politischen Gegner mit dem Ziel, die betroffenen Personen
einzuschüchtern und angreifbar zu machen.

Personalrat der Stadtverwaltung im Visier der Rechten

Unter den auf der Homepage genannten "Linksextremisten" findet sich
auch der Vorsitzende des Personalrates der Stadt und des
DGB-Ortskartells Eisenach, Roland Wanitschka, wieder. Schon seit
Beginn der 90iger Jahre arbeitet er gegen den seitherz unehmenden
Rassismus. Aus diesem Grund wurde er von einer Schülerin als Kandidat
für den Preis "Das unerschrockene Wort" vorgeschlagen. DieserP reis
wird jährlich durch die Lutherstädte verliehen. Die Lutherstadt
Eisenach, mit eigenem Vorschlagsrecht, konnte sich jedoch "nicht über
den Kandidaten einig werden". Wanitschka konnte so den Preis, derd och
ein deutliches Zeichen der Anerkennung seiner Arbeit gewesen wäre,
nicht erhalten.

Antifaschisten im Visier des Innenministeriums?!

Antifaschistisch engagierte Menschen standen in der Vergangenheit aber
auch des öfteren im Visier des Innenministeriums. So polemisierte das
Innenministe-rium und der Thüringer Verfassungsschutz in den
vergangenen Jahren gegen diejenigen, die nicht erst seit diesem Sommer
Neofaschismus und Rassismus den Kampf angesagt haben. Hiervon
betroffen: Auch die auf der Homepage des "NSAW" genannten
Antifaschisten.

Gewerkschaften zeigen Solidarität

Der Vorsitzende des DGB Thüringen Spieth hat unterdessen seine
Solidarität bekundet. Ebenso sicherte die ÖTV-Kreisverwaltung
Südthüringen ihre Unterstützung zu. Die auf der Homepage genannten
Antifaschisten werden bei der Staatsanwaltschaft Mühlhausen am
heutigen Freitag Strafantrag stellen. Sie be-kräftigen, dass jeglicher
Versuch der Einschüchterung und Diskreditierung ihrer Arbeit, deren
Notwendigkeit umso deutlicher unterstreicht. Gleichzeitig erwarten
sie, dass den Rufen nach Zivilcourage endlich Taten folgen. Die Stadt
Eisenach könnte zum Beispiel die Situation von nichtrechten
Jugendlichen verbessern, in-dem sie der Forderung nache inem
selbstverwalteten Jugendzentrum nachkommt. Ebenso müsse sich die
Situation von Flüchtlingen spürbar verbessern: Eine Auszahlung von
Bargeld anstatt der bisherigen Wertgutscheine wäre ein kleiner Ansatz.



++++++++++++++++++++++++++++ Ende Textteil +++++++++++++++++++++++++++++






Eingelangt, aber nicht aufgenommen
Zurück


Ein Beitrag, eingelangt am 28.10.00

Darin werden schwere Vorwürfe gegen einzelne Personen erhoben. Diese sollen
die Möglichkeit erhalten, dazu Stellung zu nehmen. Alle Texte sollen dann
in einer MUND-Ausgabe veröffentlicht werden.

Ihr könnt uns beim Zensurieren zusehen: Wir schicken Euch auf Wunsch
die angehaltenen Beiträge, Anforderungsmail an
widerstand@no-racism.net, Betreff: Gläserne Zensur 28.10.



 
 
 

Redaktionsschluss: Samstag, 28. Oktober 2000, 22h


Fehler möge frau/man mir nachsehen!